Der Brexit - das Ende von Großbritannien ?

      Der Brexit - das Ende von Großbritannien ?

      Das Brexit-Referendum offenbart ein tief gespaltenes Land.
      In England setzten sich die EU-Gegner durch. In Schottland und Nordirland sieht die Lage anders aus.
      Schottland will in der Europäischen Union bleiben. Und bringt ein neues Unabhängigkeitsreferendum ins Spiel.


      Von Esther Widmann

      Das EU-Referendum hat nicht nur schwerwiegende Folgen für die Einheit der EU. Es zeigt auch, wie fragil die Einheit im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland ist.

      Das Referendumsergebnis offenbart ein tief gespaltenes Land: Während sich in England in den meisten, wenn auch nicht allen, Wahlkreisen die EU-Gegner durchsetzten, votierten die Menschen in Nordirland mehrheitlich für den Verbleib. Der Stellvertretende Erste Minister von Nordirland, Martin McGuiness, fordert eine Abstimmung: Da die Menschen sich dort mehrheitlich für die EU ausgesprochen haben, müssten sie als Teil des Vereinigten Königreiches gegen ihren Willen aus dem Staatenbund austreten. Von Sinn Féin, einer der Regierungsparteien in Nordirland, hieß es, das Ergebnis stützte die Argumentation für ein vereintes Irland, das als Ganzes zur EU gehört. Wie wahrscheinlich das ist, lässt sich noch nicht absehen. Auch in Nordirland haben in einigen Wahlkreisen die Wähler für den Austritt gestimmt. In dem Land, das vom historischen Konflikt zwischen Unionisten und Anhängern eines einigen Irland geprägt ist, fühlen sich viele Menschen als Briten.

      Eindeutiger ist die Lage in Schottland: Dort stimmten die Menschen in jedem einzelnen Wahlbezirk für den Verbleib in der EU. Von 2 679 513 abgegebenen gültigen Stimmen waren 1 661 191 für "Remain" - das sind genau 62 Prozent.

      "Es ist klar, dass die Menschen in Schottland ihre Zukunft in der EU sehen", sagte deshalb Nicola Sturgeon in einer Ansprache. Sie ist Erste Ministerin von Schottland und hält damit das höchste politische Amt in dem Landesteil inne. Schottland hat ein Parlament und einige Rechte, ist aber insgesamt von der Regierung in London abhängig. Sturgeon hatte 2014 die Kampagne für die Unabhängigkeit Schottlands angeführt und das Referendum darüber knapp verloren. Nach Vorstellung der schottischen Nationalisten sollte das unabhängige Schottland Mitglied der EU sein. Damals war eines der Argumente gegen die Unabhängigkeit Schottlands die Einheit des Königreiches. Und immer wieder betonte Premier Cameron, ein zweites Referendum über die schottische Unabhängigkeit werde es nicht geben.

      Nun sagt Sturgeon am Freitagmittag, wenige Stunden nach Bekanntwerden des Brexit-Votums, Schottland habe nicht die Absicht, gegen seinen Willen aus der EU auszuscheiden. Deshalb solle es innerhalb der kommenden zwei Jahre, vor dem Abschluss der Austrittsverhandlungen mit der EU und damit vor dem Austritt, ein neues Referendum geben. Vor der EU-Abstimmung hatte sich Sturgeon immer nur zögerlich dazu geäußert. Nun wird sie deutlich: Es sei "sehr wahrscheinlich", dass es ein neues Referendum geben werde.

      In Wales ist die Unabhängigkeitsbewegung traditionell viel weniger stark als in Schottland. Das Land hat auch im Zuge der Dezentralisierung von 1998 "nur" eine gesetzgeberisch nicht vollwertige Nationalversammlung bekommen; erst seit 2011 darf das Gremium auch bestimmte Gesetze beschließen. Den meisten Menschen in Wales macht das offenbar nicht viel aus, sie wählen (Welsh) Labour. Nur die Partei Plaid Cymru ("Partei von Wales") bringt Forderungen nach einem eigenständigen Staat vor. In der walisischen Nationalversammlung hat sie allerdings nur zwölf von 60 Sitzen inne, ist also wesentlich schwächer als die Scottish National Party in Schottland. Mit ihr teilt sie aber die Überzeugung, dass das Land - als unabhängiger Staat - Mitglied der EU sein sollte.

      Vom Referendums-Ergebnis ist man bei Plaid Cymru deshalb nicht begeistert. Parteichefin Leanne Wood nannte den Freitag einen "dunklen und ungewissen Morgen". Es sei klar, dass das Vereinigte Königreich nicht in seiner derzeitigen Form weitermachen könne. Wales werde bald "Westminster vollständig ausgeliefert" sein - dem wolle die Partei "robust" entgegenwirken. Das impliziert natürlich ein Streben nach Unabhängigkeit. Doch anders als Schottland stehen die Waliser keineswegs hinter einer EU-Mitgliedschaft: Nur fünf von 22 Wahlkreisen haben sich dafür ausgesprochen. Carwyn Jones, Erster Minister von Wales und Mitglied von Welsh Labour, hatte ebenfalls die Remain-Kampagne unterstützt. Er will nun vor allem die finanziellen Arrangements mit London neu verhandeln. Auch wenn die Menschen so unterschiedlich abgestimmt hätten: Ganz Wales müsse über seine Zukunft nachdenken und sich vereinen. Die Einheit des Königreiches erwähnte er nicht.

      sueddeutsche.de/politik/schott…tes-koenigreich-1.3050150
      :reg:
      :wechsel:
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      - Kurt Tucholsky -
      Am Mittwoch habe ich einen Ausflug geplant: Senfmühle+ Senfmuseum
      Klein-Hettstett
      Ein guter Anlaß schon heute mal einen Kleks :senf2: dazu zu geben.

      Das Votum der britischen Bevölkerung zur Mitgliedschaft ihres Landes in der
      Institution "EU" (allgemein als Brexit bezeichnet) offenbart die Schwäche
      der Führung der EU. Wobei mir im Moment noch nicht klar ist, ob die führenden
      Köpfe (im Volksmund auch oft als Pfeifen benannt) in Brüssel nicht wollen,
      nicht können, nicht dürfen oder ihr wirtschaftspolitischer Horizont es einfach
      nicht hergibt. Unbestritten befindet sich die Welt (speziell die Ökonomie)
      in einer Umbruchphase. Jedes Land hat dabei andere Prioritäten und Lösungs-
      ansätze. Großbritannien vertritt dabei (im Schlepptau der USA) den Neokonservatismus
      und ist damit schon einmal in Opposition zu Brüssel. Zugleich ist das Gefühl eine
      zentrale Macht zu sein (aus Zeiten des Empires) in GB noch weit verbreitet.
      Nicht nur als Atommacht, als Kolonialmacht (zB.Falkland-Krieg oder Schutzmacht für
      ehemalige Mitglieder des Commonwealth) und Zufluchtspunkt für russische Olligarchen
      (die wegen Mauscheleien flüchten mußten) haben sie ein großes machtpolitisches
      Gewicht. Und nicht zuletzt boten sie den USA die Möglichkeit die Politik der EU durch
      einen "Stellvertreter" in ihre Richtung zu beeinflußen.
      Das ist nun die Sache aus Sicht der Briten.
      Was läuft nun in Brüssel falsch? Die EU muß sich mit einem ständig verändernden Umfeld
      auseinandersetzen. Wenn nun die Lösung der Aufgaben neue Formen erfordert muß sie
      sich anpassen können. Ansonsten ist sie auf Dauer nicht lebensfähig. Diesen Schritt
      kann die Leitung in Brüssel nicht gehen. Also ist sie ungeeignet für diesen Posten.
      Untätigkeit und Starre sind schon schlimm genug (zB. gibt es keinen Plan für den Brexit)
      aber die setzen ja noch eine Schippe drauf. Sie versuchen den Wirtschaftsraum Westeuropa
      zu sprengen indem sie GB ausgrenzen wollen. Wieso eigentlich? Und warum kann die Sache
      nicht geordnet und durchdacht passieren? Handel treiben kann man doch auch ohne politische
      Union..... Aus Brüssel hört man nur Bestrafen, Blitzscheidung, wir werden es so tun damit sie es
      bereuen uvm.
      Wenn man sieht wie innerhalb der EU das Wohlstandsgefälle immer weiter wächst und das
      sogar innerhalb einzelner Staaten und gleichzeitig dem Wähler das Recht auf ein Votum
      abgesprochen wird bleibt nur noch eins "Diktatur der EU".
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.
      Es ist alles so kompliziert miteinander verwoben das
      es schon einiges an mentaler und sprachlicher
      Kompetenz braucht um es nachvollziehbar darzulegen.
      Deshalb einfach ein Ausschnitt aus einer Kolumne

      Quelle: spiegel.online/Sybille Berg/Wachstum-Die Legende ist durch

      ........Ob wir für oder gegen Europa, Flüchtlinge oder Ozonlöcher sind, ist mit pessimistischem
      Verlaub gesagt relativ unerheblich. Ja sicher, wir können Pegida machen und ein wenig randalieren, aber
      mal ehrlich: Who gives a fuck about die sogenannte Volksmeinung oder noch sülziger: den gesunden
      Menschenverstand, der meist nur eine Umschreibung für mäßige Intelligenz ist. Was sich der normale
      Mensch unter einer EU vorgestellt hat - ein glücklicher Verbund ohne Schranken, in dem verschiedene
      Völker fröhlich singend an einem Strang ziehen - hat es nie gegeben. Das war auch nie der Plan. Was
      neben Industriemacht und Verteidigungseinheit die Idee war, ist vermutlich wie immer: Wachstum. Was
      sich hinter dem Unwort der vergangenen zwanzig Jahre verbirgt, scheint, wie der Austritt des UK aus
      der EU belegt, nicht mehr zu ziehen. Auch der Einfältigste hat begriffen, dass dieses unglaubliche
      Wachstum seinen Zenit überschritten hat und nur bedeutet: Ein paar haben einen immensen Zuwachs auf
      dem Bankkonto, der Masse geht es gleich, nur dass sie mehr arbeiten als früher, und weniger Platz
      haben.

      Und nun die quälende Frage. Warum habe ich die gleichen Gedanken und noch viel schlimmer...
      warum kann ich sie nicht so konsequent äußern? :kopfkratz: Einfach gefangen im verordneten
      "Mainstream". Es braucht wohl wieder neue "Denker" die alles knallhart analysieren und dann
      neue Lösungen anbieten. Eine revolutionäre Epoche steht uns ins Haus. Ob das nun gut oder
      schlecht ist haben wir selbst in der Hand. Also los!
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.
      Was oben als intellektuelle Kolumne mit rein privaten
      Analysen daherkommt ist in der Fachwelt der Ökonomen
      und Sozialwissenschaftler längst Realität.
      Aber ich sehe keine wirklichen Bemühungen diese
      verhängnisvolle Entwicklung irgendwie aufzuhalten.
      Letztendlich treibt alles auf einen großen Knall zu.
      Ein neues Fachwort im Sprachschatz der Ökonomen: Plutonomie
      (Bei Marx hieß das noch "Herrschaft des Monopolkapitals".)
      finanzen100.de/finanznachricht…campaign=unser%20netzwerk
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.

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      Der Gag ist, dass noch nicht mal die Brexiteers einen Plan haben wie es weiter geht, sondern sie verabschieden sich, wie Boris Johnson und Nigel Farage, reihenweise, nicht ohne vorher noch ihr finanzielles Schäfchen ins Trockene gebracht zu haben (EU-Salärs für Farage zB). Mir kommt das vor wie einen riesigen brauen (!) Scheisshaufen mitten in den Saal zu setzen und dann schleunigst zu verduften. Hohe Kunst der Politik ist das nicht.
      :reg:
      :wechsel:
      Entspanne dich. Lass das Steuer los. Trudle durch die Welt. Sie ist so schön.
      - Kurt Tucholsky -
      Ja, hohe Kunst der Politik ist das nicht.
      Aber es ist durchaus verständlich. Wer
      hat schon die Kraft, ständig im Zentrum
      des Strudels zu rudern. Die Handlungsmacht
      haben selbst die Brexit- Befürworter nicht mehr.
      Denn die Entwicklung wird getrieben von den
      Auswüchsen der Kapitalbörsen. Was ist schon
      der Brexit gegenüber den drohenden Ereignissen
      wie: Zusammenbruch des italienischen Bankensystems,
      Platzen der neuen Immobilienblase in ganz Europa,
      Zusammenbruch des Euro durch das unkontrollierte
      In-Verkehr-Bringen von ungedeckten Billionen durch die
      EZB, Zusammenbruch der Staatsfinanzen weil die EZB
      die Bürgschaft für diese Geldmengen den Steuerzahlern
      der Gemeinschaft aufbürdet.....
      Und dabei spielt die EU nicht immer eine positive Rolle.
      Ein kleines Beispiel sind die Steuerschlupflöcher die gezielt
      im europäischen Rahmen für Großfirmen geschaffen wurden
      (zB. Luxemburg) oder die undurchsichtigen Finanzvorschriften
      in Irland mit deren Hilfe die solide und angesehene deutsche
      Pfandbrief-Bank Depfa (Finanzierer der öffentlichen Hand).
      zum Anhängsel der HRE (Hypo-Real-Estate jetzt unter Verwaltung der
      BoI) wurde und ohne große Widerstände öffentliches Geld unseres
      Landes auf dem amerikanischen Kreditmarkt versenken konnte.
      Wenn die BoI (Bank of Ireland) plötzlich nicht mehr zum EU-Raum
      gehört muß ein neuer Akteur für solche "Spielereien" gefunden werden.
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.

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      Die Brexit-Campagne war eine Aufeinanderfolge von Lügen und Hetze, und jetzt wissen selbst die Initiator/inn/en nicht mehr, was sie mit diesem Trümmerhaufen anfangen sollen, und schmeissen reihenweise die Brocken hin. Wär es da nicht ehrlicher, nochmal abzustimmen ? Das Ergebnis dürfte klar sein.

      n-tv.de/politik/Hunderttausend…mung-article20680460.html
      handelsblatt.com/politik/inter…-referendum/23596668.html

      Die Londoner haben über in ihrer Mehrheit für "Remain" gestimmt. Sollten May &Co. auf ihrem Brexit-Kurs bleiben, fände ich es angemessen, wenn die Londoner den Brexiteers den Zutritt zu ihrer Stadt verweigern bzw. sie hinausprügeln, wenn die nicht zur Einsicht kommen.
      :reg:
      :wechsel:
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      - Kurt Tucholsky -
      Ganz so sehe ich das nicht.
      Der Brexit (also der Exit Großbritanniens) ist eine logische
      Folge der Einflußnahme des Gespanns USA/ Britain
      auf die EU.
      Nun verläßt Großbritannien das sinkende Schiff. Denn der
      von ihnen vertretene Neo-Konservatismus wir zum
      Totengräber für das sozial so unendlich gespaltene EU-Gebilde.
      Da ist es einfach besser sich abzuschotten und auf der Seite
      der USA auf der Siegerstraße zu gehen als für eine Verbesserung
      der Welt einen Beitrag zu leisten.
      Deshalb sind wir als EU besser ohne GB dran als mit....
      denn die Britten vertreten eh nur die wirtschaftsliberale Position
      der USA.
      PS: Im Expansionswahn haben wir die ehemaligen Ostblockstaaten
      in die NATO aufgenommen noch bevor sie wirtschaftlich und
      gesellschaftlich an die EU herangeführt waren. Diese Entscheidungen
      hatte ganz bestimmte Urheber. Und diese Urheber wollen sich nun aus
      der Verantwortung stehlen wo ersichtlich wird, das gerade die neuen
      Staaten ganz eigene Interessen haben.
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.

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      Trump wird die Welt nachhaltig prägen. Mehr als jeder
      andere Präsident der USA in der Geschichte. Denn er
      setzt den "unipolaren" Gedanken der Weltgemeinschaft
      erfolgreich außer Kraft. An dieser Realität sind wir als
      Europäer auch beteiligt, in dem wir uns dem Krieg gegen
      Rußland auf allen Ebenen angeschlossen haben.
      Gerade aus diesem Spannungsfeld heraus ergibt sich der Brexit
      Großbritanniens fast schon logisch. Anlaß war die Weigerung
      der EU den Briten zu erlauben, den freien Zuzug von Mensch
      (Migranten sowohl von außerhalb als auch innerhalb der EU)
      einzudämmen, um die Sozialsysteme zu schützen. Ein Satz mit 3x
      Infinitiv mit "zu"...Ausdruck 5 setzen. :haarerauf:
      In dieser Kontroverse kam es zur Regierungskrise und einem
      Volks-Referendum. Mittlerweile hat sich herausgestellt, das der
      stärkste Grund die Befreiung von den EU-Handelsbestimmungen ist
      mit dem Ziel (ähnlich wie Trump) Abkommen (Deals) abzuschließen
      die speziell auf einzelne Staaten zugeschnitten sind.
      Und das (so ist das Wunschdenken) zum eigenen Vorteil.
      Wie immer im Kapitalismus: Unverfrorenheit siegt
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.