Am 1. Januar beginnt das wohl größte Datenerfassungs- und vernetzungsprojekt, das es in Deutschland bisher gegeben hat: ELENA. Der Name steht für "Elektronischer Einkommensnachweis". Dazu sind alle Arbeitgeber ab dem 1. Januar 2010 verpflichtet, die Einkommensdaten ihrer Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle zu melden.
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Doch das Vorhaben stößt bei Datenschützern, Gewerkschaften und Politikern auf Kritik, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, bemängelt, dass aus Datenschutzsicht problematisch sei, dass mit ELENA ein "umfassendes zentrales Register mit Einkommensdaten aller Beschäftigten" entstehe. Zwar gebe es auch Vorteile - so erfahre der Arbeitgeber nicht mehr, ob und welche Sozialleistungen seine Mitarbeiter beantragten. Doch Schaar ist der Ansicht, insgesamt würden mit ELENA höchst sensible Daten abgefragt und damit die Grenze der Zulässigkeit überschritten.
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In der Tat registriert der Zentralspeicher in Würzburg - er ist bei der Datenstelle der Träger der Rentenversicherung eingerichtet - auch Informationen über Fehlzeiten, Fehlverhalten und Abmahnungen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Erfasst werde, "wer streikt und wie lange er das tut - egal ob es sich um einen legalen oder einen illegalen Streik handelt."

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Urselchen versucht Schönwetter zu machen, alles nich so schlimm :00011:

Nach der massiven Kritik will die Bundesregierung nun einlenken. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio aus dem Arbeitsministerium. Ein Sprecher von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen sagte der WAZ-Mediengruppe: "Wir werden nur die zur Berechnung von Sozialleistungen zwingend erforderlichen Informationen speichern. Der entsprechende Datenfragebogen wird in Kürze überarbeitet." Dabei solle es nicht möglich sein, dass Streiktage einem Beschäftigten direkt zugeordnet werden können.

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