Katalonien 2.0

      Katalonien 2.0

      Morgen ist neue Parlamentswahl in Katalonien.
      Die vergangenen Wochen haben bestimmt jeden
      interessierten Menschen vor augen geführt:
      Als Ergebnis ist alles möglich: politisches Patt,
      militärische Intervention, weiter auf dem Weg zur
      Autonomie durch eine Änderung der spanischen
      Verfassung...nur die ultimative Aufgabe der katalonischen
      Unabhängigkeitsbestrebungen wird wohl keiner erleben.
      Ich bin sehr enttäuscht, daß sich die Presse (und die Politiker
      der EU) überhaupt nicht dazu geäußert haben. In der Sache
      "Ukraine" waren sie in ihren Äußerungen nicht zu stoppen. :haarerauf:
      Schaun wir mal, was dabei herauskommt.
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.
      Sie (die EU) hätten die in Teilen noch im Franquismus verhafteten Betonköpfe zur Raison bringen sollen, das haben sie versäumt. Solang die nicht gestoppt sind, wird die katalomische Gesellschaft gespalten bleiben.
      :reg:
      :wechsel:
      Entspanne dich. Lass das Steuer los. Trudle durch die Welt. Sie ist so schön.
      - Kurt Tucholsky -
      Ups...jetzt sind `se alle baff. :oops:
      Und als erste Reaktion von außen kommt
      "Jetzt kann nur die Vermittlung durch die EU
      die Sache vor der totalen Eskalation retten."
      Eben jene Vermittlung die von den Katalonen
      lange gefordert und immer wieder von der EU
      abgelehnt wurde. Sollte man sich vorher
      überlegen welche Auswirkungen das aktuelle
      Handeln (oder auch Nicht-Handeln) in einer
      dynamischen Welt hat.
      Schöne Grüße :winkewinke: nach Brüssel.
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.
      Nach dem aufmerksamen Studium mehrerer
      Wortmeldungen von Fachleuten für spanische
      Politikgeschichte steht die Richtung wohl fest:
      * Sie raten mehrheitlich der EU vor Vermittlungs-
      bemühungen mit der Begründung ab "Das kann nur
      schiefgehen" .
      *Einziger gangbarer Ausweg ist ist eine Kompromiß-
      lösung: So viel Autonomie wie möglich, so wenig
      Eigenstaatlichkeit wie möglich.
      Dieses Ziel würde eine Verfassungsänderung der
      spanischen Zentralregierung, besonders mit dem
      Blick auf den internen Finanzausgleich der spanischen
      Regionen, erfordern.
      *Der Beginn dieses Prozesses kann nur das Gespräch
      um einen Ausgleich sein.
      Alle fordern das Nachgeben beider Positionen.
      Die Seperatisten bieten immer wieder Gespräche über
      eine Änderung an. Die vorläufige Unabhängigkeitserklärung
      war als Druckmittel für den Beginn von Verhandlungen
      geplant. Doch sie hätten nie gedacht, daß die Zentralregierung
      den Weg der Gewalt geht. Und zudem hatten sie mit einer
      Unterstützung durch die "demokratische" EU gerechnet.
      => Nachdem Madrid das erneute Gesprächsangebot abgelehnt hat
      holen alle Seiten tief Luft...um dann im neuen Jahr der Sache neue
      Dynamik zu verleihen.
      Die gewählten Volksvertreter der separatistischen Parteien werden
      festgesetzt, wegen Rebellion verurteilt und bis 30 Jahre ins Gefängnis
      gesteckt. Zusammen mit einer Auflösung des katalanischen Parlamentes,
      dem Verbot der Unabhängigkeitsbewegung und der sie unterstützenden
      Parteien und der fortgesetzten Zwangsverwaltung durch Madrid kommt es zu
      Unruhen unter der Bevölkerung die den Einmarsch des Militärs und
      die entgültige Zerschlagung der katalanischen Selbstverwaltungsinstitutionen
      auf Basis der bestehenden spanischen Verfassung ermöglicht. Bis dato
      sieht es so aus, als wollte die spanische Zentralregierung diesen Weg
      gehen. Es sei denn das Wahlergebnis in Katalonien bedeutet den politischen Tod
      von Rajoy. Doch wer kann das schon wissen? :kopfkratz:
      Das hört sich alles sehr dramatisch an. Doch was für absurde Kreise
      solch eine Entwicklung ziehen kann offenbart die Meldung von gestern:
      Gegen Pep Guardiola (Ex-Trainer Bayern München) wird wegen Unterstützung der "Rebellion" ermittelt.
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.

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      Rajoys PP hat eine ordentliche Klatsche abgekriegt: Von 135 Parlamentssitzen haben sie nur noch drei. Insgesamt isses kompliziert, aber ohne dass er sich bewegt und, am besten, zurücktritt, geht es nicht.
      ( ... ) Wer immer künftig in Barcelona regiert, muss als Erstes für Ruhe sorgen, die Polarisierung stoppen und Brücken zu den Sezessionsgegnern schlagen. Puigdemont und Co. sind schon einmal gescheitert mit ihrer einseitigen Unabhängigkeitserklärung. Kein einziger Staat hat ihre "Republik" anerkannt, Hunderte Unternehmen haben ihren Firmensitz aus Katalonien wegverlagert. Im zweiten Anlauf werden sie daher wohl nicht mehr so brachial vorgehen wie im Herbst. Aber klar ist: Sie werden von Madrid mehr Autonomie und mehr finanzielle Selbstverwaltung für ihre Region einfordern, so wie sie das Baskenland bereits genießt.

      Ob Rajoy nach der Wahlschlappe kompromisswilliger wird, ist fraglich. Spaniens sturer Premier sitzt Probleme gerne aus. Und manchen seiner Parteigenossen war selbst sein hartes Vorgehen gegen die Katalanen noch zu zögerlich.

      Wenn sich Rajoy nicht bewegt, wächst der Druck auf die EU. Bislang haben sich die Brüsseler Spitzenpolitiker so gut wie möglich aus dem Streit herausgehalten. Aber auf Dauer können sie das Problem in einem ihrer größten Staaten nicht ignorieren. Konflikte wie dieser lassen sich nur mit Dialog lösen. Die EU muss sich auch gar nicht einmischen, sondern nur vermitteln.

      Ganzer Text: spiegel.de/politik/ausland/wah…weitergeht-a-1184608.html
      :reg:
      :wechsel:
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      - Kurt Tucholsky -
      Wenn die EU den selben Konfrontationskurs wie
      in der Ukraine unterstützt bedeutet dieses
      Wahlergebnis: Bürgerkrieg!!!
      Genau genommen ist dies wohl auch folgerichtig.
      Denn die führenden Eliten in Europa müssen endlich
      mal lernen das die Befugnis über einen Landstrich nicht
      von irgendwelchen phantasievoll hergeleiteten Rechten
      bestimmt werden sondern vom Willen der aktuell dort
      lebenden Bevölkerung. Manchmal ist es schon lange
      Realität (siehe Krim) manchmal muß erst noch die Bevölkerung
      nachträglich dort hin gebracht werden (Siedlungspolitik
      Israels in den besetzten Gebieten). Typischerweise ist die
      Politik der "westlichen" Mächte so, daß sie sich die Dinge
      zurechtlegen wie es ihnen paßt. Wer die Dinge nach zweierlei
      Maß mißt ist unglaubwürdig. Damit sind auch wir (Deutschland als
      Vasall der US-Politik) kein vertrauenswürdiger Partner mehr in
      der internationalen Politik. Das einzige was unserem Wort noch
      Gewicht verleiht ist unser Geld. Aber das wird auch immer weniger.....
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.

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      Die erste Weggabelung Richtung Konfliktlösung steht
      unmittelbar bevor. Puigdemont bittet die spanische
      Zentralregierung um eine Rückkehrerlaubnis aus dem
      Exil zur Amtsübernahme als katalanischer Präsident
      inclusive einer Garantie auf Straffreiheit. Ich denke mal
      das die Entscheidung in Madrid über den weiteren Weg
      Spaniens als friedliche Demokratie entscheidet.
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.
      Ich weis das Spanien so ziemlich "katholisch"
      ist. Da passiert bis zum "Heilige 3 Könige" nix.
      Trotzdem ist es kein ermutigendes Zeichen das
      es noch kein deeskalierendes Zeichen aus
      Madrid gab.......
      So fangen die Probleme erst richtig an.
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.

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      Morgen müsste der Weihnachts/Neujahrs/Dreikönigsurlaub der hohen Herrschaften zuende sein,
      dann schaumermal ... :kratz:
      Die Eröffnungssitzung des neu gewählten Parlaments ist auf den 17. Januar 2018 festgelegt; an diesem Tag müssen die Abgeordneten ihr Mandat persönlich antreten, um ihre Stimme ausüben zu können, ansonsten fällt es an nachrückende Ersatzkandidaten der jeweiligen Parteilisten - Anfang Januar 2018 war es weiterhin unklar, ob der unter spanischen Haftbefehl stehende ex-Ministerpräsident Puigdemont, sowie die weiteren geflohenen ex-Minister und die in Haft befindlichen Abgeordneten, insgesamt 8 Abgeordnete, ihr Mandat antreten werden können. Die Parlamentssitzungen für die Wahl der Regierung fallen dann auf den 31. Januar 2018 (erster Wahlgang mit Wahl des Präsidenten mit absoluter Mehrheit), bzw. auf den 2. Februar (zweiter Wahlgang mit Entscheidung mit einfacher Mehrheit); kommt es bei diesen Sitzungen zu keiner Entscheidung, hat das Parlament bis spätestens dem 2. April 2018 um einen neuen Ministerpräsident zu bestimmen, ansonsten werden erneute Parlamentswahlen nötig.

      de.wikipedia.org/wiki/Katalonien-Krise#Nach_den_Wahlen_2017
      :reg:
      :wechsel:
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