Griechenland: Ende des Sparterrors ?

      Griechenland: Ende des Sparterrors ?

      Sieger der Parlamentswahl in Griechenland ist das Linksbündnis Syriza mit seinem Chef Alexis Tsipras. Laut Prognose kommt Syriza auf 35 bis 39 Prozent der Stimmen. Abgeschlagen auf Platz zwei mit rund 25 Prozent liegt demnach die Nea Dimokratia, die konservative Partei von Ministerpräsident Antonis Samaras. Im Rennen um den dritten Platz lagen die pro-europäische Partei der politischen Mitte, "To Potami" (Der Fluss) und die rechtsradikale "Goldene Morgenröte" gleichauf. Sie kommen jeweils auf 6,4 bis 8 Prozent. Die bisher mitregierenden Sozialisten landen laut Prognosen bei 4,2 bis 5,2 Prozent. Grundlage der Prognosen sind Nachwahlbefragungen.

      Insgesamt waren 22 Parteien und Parteienbündnisse zu der vorgezogenen Wahl angetreten. Knapp zehn Millionen Menschen waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahl ist richtungsweisend für den Verbleib des hochverschuldeten Landes in der Eurozone. Tsipras will das Sparprogramm lockern und bei den internationalen Gläubigern einen Schuldenerlass durchsetzen. Die bisher regierende Partei von Ministerpräsident Samaras will dagegen beim eingeschlagenen Sparkurs bleiben.

      300 Sitze im griechischen Parlament sind zu vergeben. 250 der 300 Sitze werden in einfacher Verhältniswahl vergeben. Die stärkste Partei erhält einen Zuschlag von 50 Sitzen. Damit sollen die Chancen für die Bildung einer starken Regierung erhöht werden. Für den Einzug ins Parlament gilt eine Drei-Prozent-Hürde.

      Ob Syriza allein regieren kann, ist noch unklar. Das hängt davon ab, wie viele Parteien die Drei-Prozent-Hürde überspringen und ins Parlament kommen. Sollte es für eine absolute Mehrheit nicht reichen, wären die sozialistische Pasok und die pro-europäische To Potami mögliche Koalitionspartner für Syriza - und trotz ideologischer Differenzen kommen offenbar auch die rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen infrage, deren Parteichef eine mögliche Zusammenarbeit angeboten hatte.

      Ganzer Text: tagesschau.de/ausland/griechenland-wahl-121.html
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      Entspanne dich. Lass das Steuer los. Trudle durch die Welt. Sie ist so schön.
      - Kurt Tucholsky -
      Der Sieger der Parlamentswahl in Griechenland, Alexis Tsipras, hat seine Bereitschaft zu Verhandlungen über das Schuldenproblem des Landes signalisiert. Seine künftige Regierung wolle mit den Partnern über eine "gerechte und praktikable Lösung" reden, sagte Tsipras vor Tausenden jubelnden Anhängern in Athen. Er strebe einen ausgeglichenen Haushalt und ein eigenes Programm zur Konsolidierung an. Ab jetzt beginne die harte Arbeit.

      Mit Blick auf die internationalen Geldgeber versicherte der Syriza-Chef: "Es wird keinen katastrophalen Streit geben." Allerdings werde sich Griechenland dem Diktat der Geldgeber nicht länger "unterwerfen". Tsipras will nun direkt mit den Kreditgeberländern verhandeln. Die Zeit der "desaströsen Sparpolitik" und der Vorgaben der Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) sei vorbei, betonte er.

      Wie das Innenministerium am frühen Morgen mitteilte, hat Syriza die Wahl gewonnen, zugleich aber die absolute Mehrheit verpasst. Nach Angaben des Meinungsforschungsinstitut Singular Logic, das mit dem Innenministerium zusammenarbeitet, kommt Syriza nach Auszählung von knapp 95 Prozent der Stimmen auf 36,4 Prozent und wird voraussichtlich 149 oder höchstens 150 Abgeordnete im neuen griechischen Parlament haben. Damit verfehlt die Partei von Tsipras knapp die absolute Mehrheit von 151 der 300 Sitze im Parlament.

      Ganzer Text: tagesschau.de/ausland/griechenland-wahl-127.html

      Die EU kann nicht so weitermachen wie bisher. Und der "Grexit", d.h. das Ausscheiden aus dem Euro, wie das in Teilen der Unionsparteien und vor allem bei den Hetzern rechts davon propagiert wird, ist keine Option, weil sich da die Herren (und wenigen Damen) Geldsäcke zu sehr ins eigene Fleisch schneiden.
      Zum einen halten drei Viertel der Bevölkerung und 60 Prozent der Syriza-Anhänger an der Gemeinschaftswährung fest. Zum anderen wäre ein Ausschluss Griechenlands nicht nur für die Griechen, sondern ebenso für die übrigen Euroländer ein verlustträchtiges Geschäft. So halten rund 80 Prozent der öffentlichen Schulden Griechenlands Italien, Frankreich und Deutschland. Werden die Schulden nicht mehr bedient, müssten diese Regierungen ihren Steuerzahlern erklären, weshalb ihr Geld nicht mehr da ist. "Das könnte das politische System auch anderswo in Europa destabilisieren", so Frangulidis.

      cash.ch/news/alle/kommt_es_zum_grexit-3281043-448
      Ein weitgehender Schuldenerlass für Griechenland ist nach Überzeugung des Bremer Wirtschaftswissenschaftlers Rudolf Hickel unumgänglich.

      An die Stelle der Debatte über den Ausstieg des Landes aus dem Euro (Grexit) und die Wiedereinführung der Drachme müsse eine Drei-Säulen-Strategie treten. Beim Grexit drohten eine Hyperinflation mit realer Abwertung der Einkommen und die Schwächung der Binnenwirtschaft, sagte Hickel der Deutschen Presse-Agentur.

      Stattdessen sei ein Schuldenerlass von mehr als 80 Prozent nach dem Vorbild des Londoner Schuldenabkommens für Deutschland von 1953 erforderlich. Ausserdem müsse mit dem Aufbau der Wirtschaftsstruktur und öffentlichen Infrastruktur im Sinne eines Marshallplans begonnen werden. Schliesslich sollte Griechenland gegen Korruption und Steuerhinterziehung vorgehen.

      cash.ch/news/alle-news/schulde…_statt_grexit-3285012-448
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      - Kurt Tucholsky -
      Fundierte Pläne müssen her.
      Aber statt dessen ließt man als Schlagzeile:
      "Die Kanzlerin muß den Kampf gegen Tzipras aufnehmen."
      Bei diesen "Kämpfen" wird die letzte Kraft der Griechen
      aufgebraucht statt sie für einen Neuaufbau der Wirtschaft
      einzusetzen. Langsam muß doch jedem dämmern, daß
      da ein Fehler im System der europäischen Wirtschaftsunion
      (€-Zone) vorliegt. Doch das wird fleißig unter den "Tisch gekehrt"
      und unentwegt neue Länder aufgenommen, die genau wie
      Griechenland mit ihrer Wirtschaftsleistung weit ab vom
      Durchschnitt liegen.
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.
      An vorderster Front gegen die Sparterroristen steht der neue griechische Finzminister Varoufakis.
      Die griechische Regierung muss die internationalen Geldgeber überzeugen, weitere Hilfskredite nach Athen zu überweisen. Im Mittelpunkt dieser diffizilen Gespräche steht Varoufakis. Schon jetzt ist sein Terminkalender voll. Am Donnerstag traf er EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD), am Freitag ist ein Termin mit Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem angesetzt. Am Montag trifft Varoufakis den französischen Finanzminister.

      Varoufakis' wichtigste Aufgabe dürfte zunächst sein, die Finanzierung des Landes zu sichern und die griechischen Banken zu stabilisieren. Zugleich muss er sich innenpolitisch profilieren. Matthias Kullas vom Centrum für Europäische Politik (CEP) glaubt deshalb, dass der Minister in den kommenden Wochen mit gewohnt drastischen Worten auf sich aufmerksam machen wird. Auch der immer wieder beschworene Kampf gegen die Oligarchen dürfte mittelfristig ein Thema bleiben. So könnte der Finanzminister den Syriza-Wählern zeigen, dass die Regierung handelt. Zugleich würden höhere Steuern für die oft noch steuerbefreiten Oligarchen neues Geld in seine Kassen spülen.

      In seinem Blog schrieb Varoufakis zuletzt, ihm sei geraten worden, als Minister den Mund zu halten. "Mein Plan ist, solche Ratschläge zu ignorieren."


      Ganzer Text: sueddeutsche.de/wirtschaft/gri…cher-diplomat-1.2326601-2
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      - Kurt Tucholsky -
      Eklat in Athen: Griechenland will nicht mehr mit den Kontrolleuren der Geldgeber-Troika aus EU, EZB und IWF zusammenarbeiten, kündigte Finanzminister Varouafakis an. Eurogruppenchef Dijsselbloem reagierte reserviert. Athen müsse seine Zusagen einhalten.

      Zwischen der neuen griechischen Regierung und der Eurogruppe ist es zum Streit auf offener Bühne gekommen. Griechenland werde künftig nicht mehr mit den Geldgeber-Kontrolleuren der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank zusammenarbeiten, sagte Finanzminister Yanis Varoufakis nach einem Treffen mit Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem in Athen.

      "Unser Land weigert sich, mit der Troika zu kooperieren", sagte Varoufakis. Das auferlegte Sparprogramm sei nicht in die Tat umsetzbar. Das griechische Volk habe es bei den Wahlen vergangenen Sonntag abgelehnt.

      Ganzer Text: tagesschau.de/ausland/griechen…selbloem-treffen-101.html
      Yanis Varoufakis hat zwei wissenschaftliche Standardwerke geschrieben. "Der globale Minotaurus. Amerika und die Zukunft der Weltwirtschaft", heißt das eine. Es ist auch auf Deutsch erschienen. Das zweite heißt: "Theorie des Spielens".

      "Handeln ist ein großes Spiel. Wir werden Verhandlungen mit unseren Partnern beginnen. Es geht aktuell um Befreiung", sagt der 53-Jährige. Befreiung vom Spardiktat, das seinem Land von der Troika aus IWF, EZB und EU aufgezwungen worden sei und so viel Leid verursache.

      "Es ist inakzeptabel, dass Kinder ihre Hausaufgaben bei Kerzenlicht machen müssen, weil ihr Strom abgedreht wurde, weil der Staat in seiner unendlichen Weisheit entschieden hat, Eigentumssteuer über die Stromrechnung einzutreiben", sagt Varoufakis. Seit Dienstag ist der studierte Mathematiker und Statistiker Finanzminister Griechenlands. Was er davon halte, wurde er von einem Reporter in Athen gefragt. "Gruselig", findet er.
      Ein Handschlag wie ein Schraubstock

      Schlagfertig, unprätentiös, unkonventionell, streitlustig, provokant und scharfzüngig. So beschreiben Gegner und Freunde den Professor für Wirtschaftswissenschaften und Ökonomische Theorie. Varoufakis betreibt Ausdauersport, sein Handschlag wird gerne mit der Spannkraft eines Schraubstocks verglichen.

      Seine Ziele: Griechenland reformieren, die Oligarchie angreifen und die Steuerimmunität abschaffen. "Das Problem ist nicht so sehr Steuerflucht, sondern Steuerimmunität. Und dann müssen wir über das Kreditabkommen mit unseren europäischen Partnern neu verhandeln, das für ganz Europa eine Plage ist", sagt Varoufakis.

      tagesschau.de/wirtschaft/eu-griechenland-117.html
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      - Kurt Tucholsky -
      Bereits seit der griechischen Unabhängigkeit bereichern sich die Banken an den griechischen Zinszahlungen - wenn auch mit kurzen Unterbrechungen. Wobei Griechenland die dazu führenden Schwierigkeiten nicht verursacht hatte:
      Während der Griechischen Revolution hatte bereits die provisorische Regierung 1824/25 erste Anleihen aufgelegt. Nach der Unabhängigkeit Griechenlands wurde Otto zum König ernannt und im Londoner Protokoll von 1830 gewährten die europäischen Großmächte dem vom Bürgerkrieg ausgezehrten neuen Staat ihre Garantie für eine Anleihe über 60 Millionen Francs. Für diese Anleihe konnte jedoch bereits 1833 der Zins nicht mehr bezahlt werden. ( ... )

      Die vom Osmanischen Reich befreiten Territorien hatten einen größeren Investitionsbedarf als geplant, eine Infrastruktur musste faktisch von Grund auf neu geschaffen werden. Beispielsweise wurde in Thessalien (das 1881 zu Griechenland kam) mit Krediten die 142km lange Thessalische Eisenbahn gebaut.

      Investitionen in Eisenbahnlinien und Straßenbau hatten jedoch nicht die erhoffte Wirkung entfaltet, gleichzeitig waren die Ausgaben im Rüstungsbereich weitaus höher als geplant ausgefallen. Der Versuch die Landwirtschaft zu diversifizieren und eine größere Unabhängigkeit vom Exportprodukt Korinthen zu erreichen, hatte noch keine Früchte getragen.

      Ende der 1870er Jahre wurden die französischen Weinberge von Mehltau befallen und der Weltmarktpreis für Korinthen erreichte ein ungewöhnlich hohes Niveau, so dass die hohen Einnahmen eine problemlose Bedienung der Kredite erlaubten. Doch führte Frankreich 1893 während einer weltweiten Wirtschaftsflaute hohe Schutzzölle auf die Einfuhr von Korinthen ein. Die französischen Weinstöcke hatten sich erholt und die französischen Regierung wollte durch Protektionismus die verlorenen französischen Marktanteile zurückgewinnen. Der Weltmarktpreis für Korinthen fiel auf ein Sechstel. Aufgrund der wegbrechenden Einnahmen konnten die bestehenden Kredite ohne eine Aufnahme neuer Kredite nicht mehr bedient werden.

      Das Land hatte sich Mitte der 1890er Jahre von den wirtschaftlichen Turbulenzen weitestgehend erholt. Ein Aufstand der Kreter gegen die Osmanischen Besatzer zwang Griechenland 1896 erneut in einen Konflikt einzugreifen. Die osmanischen Truppen waren jedoch kurz zuvor von deutschen Militärberatern neu strukturiert worden. Die Aufständischen und Griechenland verloren 1897 den türkisch-griechischen Krieg, konnten jedoch gegen Zahlung enormer Reparationen an die siegreiche Türkei die Rückkehr deren Herrschaft auf der Insel verhindern. Um die Lösung mit einem internationalen Protektorat und einer Autonomie Kretas der Türkei zu bezahlen, musste Griechenland weitere Kredite aufnehmen.

      Zu weiterer Kreditvergabe erklärten sich die Gläubiger jedoch erst bereit, nachdem die griechische Regierung die Tilgung auch für Altschulden zugesichert und der Einrichtung internationaler Finanzkontrolle über Griechenland zugestimmt hatte.

      Troika, ick hör Dir trapsen :kratz: Alles schon mal da gewesen.

      An das Osmanische Reich zahlte Griechenland von 1897 bis 1900 insgesamt 389 Mio. Goldfrancs. Dem Osmanischen Reich, das bereits seit 1881 ebenfalls unter internationaler (multinationaler) Finanzkontrolle stand, nutzten die griechischen Zahlungen nicht unmittelbar, da die Kreditmächte diese mit den Schulden des Reiches verrechneten.

      Griechenland leistete bis zum deutschen Einmarsch 1941 alle vereinbarten Zins- und Tilgungsraten.

      Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Griechischer_Staatsbankrott_von_1893
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      - Kurt Tucholsky -
      Ich glaube, dass Dr. Schäuble und Monsieur Sapin und Sie - ja, jeder anständige Europäer - zustimmen werden, dass es nicht richtig ist, dass wir Zehntausende, Hunderttausende Griechen haben, die schlecht schlafen und hungrig ins Bett gehen als Ergebnis von Fehlern Europas und der griechischen Regierung beim Umgang mit der Deflationskrise.

      Ich denke, von allen Ländern in Europa verstehen die Deutschen am besten diese simple Nachricht. Wenn man eine stolze Nation zu lange demütigt und sie Verhandlungen und Kummer einer Schuldendeflationskrise aussetzt, ohne Licht am Ende des Tunnels, dann gärt es in dieser Nation irgendwann.

      Und wenn ich in mein Parlament zurückkehre, dann werde ich dort neben einer Nazi-Partei sitzen, die drittgrößte Partei in Griechenland. Ich bin mir sicher, dass Sie, dass Dr. Schäuble, Frau Merkel und jeder in Deutschland sich solidarisch zeigt. Es ist nicht im Interesse Deutschlands oder Griechenlands, dass diese Situation schlimmer wird. Denn seien wir ehrlich: Der Nationalismus verbreitet sich und kontaminiert Europa. Wir möchten nicht noch einmal die postmodernen 30er-Jahre auf diesem Kontinent erleben.

      Aus einem Tagesschau-Interview mit Finanzminister Varoufakis :klick:
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      Entspanne dich. Lass das Steuer los. Trudle durch die Welt. Sie ist so schön.
      - Kurt Tucholsky -
      Sie werden assimiliert...Widerstand zwecklos.
      So oder ähnlich könnte man die Reaktion der
      höchsten europäischen Bänker (mit einem Deutschen
      als Leitwolf) auf das Bemühen der Griechen nach einer
      für die einfachen Menschen tragbaren Lösung für das
      Schulden/ Zinsen-Dilemma umschreiben.
      => EZB erkennt griechische Staatsanleihen nicht mehr als
      Sicherheit für die Hilfskredite an
      t-online.de/wirtschaft/id_7278…uns-nicht-erpressen-.html
      Wenn am Abend noch das Feuer brennt hat der Schmied den Feierabend verpennt.
      Siehe Posting vom 3.2.15:
      Bereits seit der griechischen Unabhängigkeit bereichern sich die Banken an den griechischen Zinszahlungen - mit kurzen Unterbrechungen. Wobei Griechenland die dazu führenden Schwierigkeiten nicht verursacht hatte:

      Die griechische Unabhängigkeit vom Osmanischen Reich wurde von den damals führenden europäischen Mächten unterstützt bzw. gepusht, d.h. die bzw. ihre Rechtsnachfolger müssten auch für die Finanzierung der Folgen mitverantwortlich gemacht werden.
      Im Jahr 1821 begann die Griechische Revolution gegen das Osmanische Reich, die von den Großmächten Frankreich, Großbritannien und Russland unterstützt wurde.

      Weiter: de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6nigreich_Griechenland
      Als es dann soweit war, drückten diese Mächte den Griechen einen deutschen bzw. bayrischen König auf:
      Nachdem Prinz Leopold von Sachsen-Coburg und Gotha, der spätere König der Belgier, die ihm angetragene griechische Krone abgelehnt hatte, wurde 1832 auf der Londoner Konferenz von 1832, auf der die Unabhängigkeit Griechenlands international anerkannt wurde, der Wittelsbacher Prinz Otto von Bayern, Sohn des bayerischen Königs Ludwigs I., zum König Griechenlands bestimmt.

      Und als die Griechen den los waren, bekamen sie ungefragt einen neuen, wieder aus Deutschland,
      Im Jahr 1864 trat die Republik der Ionischen Inseln dem Königreich bei, das inzwischen nach einem unblutigen Aufstand gegen König Otto von Georg I. aus dem Haus Oldenburg regiert wurde.

      deren Nachkommen 1967 das Land verliessen (Konstantin II.). 1974, nach dem Sturz der faschistischen Militärdiktatur, gab es dann eine Volksabstimmung, bei der 70% für die endgültige Abschaffung der Monarchie stimmten.

      Es haben sich also über fast zwei Jahrhunderte europäische Mächte und Banken massiv am griechischen Volk bereichert, weshalb ein kompletter Schuldenerlass mehr als gerecht wäre. In dessen Folge sollten dann alle europäischen Millionäre (natürlich auch die griechischen) massiv besteuert werden, um denjenigen Gläubigern einen Ausgleich zu ermöglichen, die durch einen Schuldenerlass tatsächlich in Schwierigkeiten kommen würden. Reiche Banker gehören natürlich nicht dazu.
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      Entspanne dich. Lass das Steuer los. Trudle durch die Welt. Sie ist so schön.
      - Kurt Tucholsky -