Sticky Berlin/Brandenburg aktuell

      Berlin/Brandenburg aktuell

      Wahlen in Berlin 2011

      Wowi bleibt, egal ob mit Rot-Grün oder rot-schwarz, Linke verliert (Rot-rot geht nicht mehr), FDP draussen, Piraten drin - so sieht die politische Landschaft seit heute Abend in Berlin aus, ungeachtet noch zu erwartender kleinerer Verschiebungen.

      Die SPD in Berlin hat die Abgeordnetenhauswahl klar gewonnen und kann mit Klaus Wowereit an der Spitze weiterregieren.

      Laut der jüngsten ARD-Hochrechnung verloren die Sozialdemokraten im Vergleich zu 2006 zwar leicht in der Wählergunst, behaupteten aber mit 29,3 Prozent deutlich ihre Spitzenposition. Zweitstärkste Kraft wurde wie vor fünf Jahren die CDU mit 23,5 Prozent. Die Grünen legten im Vergleich zu 2006 um fünf Prozentpunkte zu und kamen mit 18,1 Prozent auf den dritten Rang. Noch vor wenigen Monaten hatten sich die Grünen allerdings ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Spitzenposition geliefert.

      Die Linke büßte fast zwei Prozentpunkte ein und erhielt laut Hochrechnung 11,5 Prozent der Wählerstimmen.

      Ein desaströses Ergebnis fuhr die FDP ein. Die Liberalen sind in Berlin mit nur noch 1,8 Prozent zur Splitterpartei geschrumpft und nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten.

      Für die größte Überraschung des Wahltages sorgte die Piratenpartei, die mit sensationellen 8,5 Prozent der Stimmen erstmals in ein deutsches Landesparlament einzieht.

      Der Hochrechnung zufolge kann Wowereit nun mit der CDU oder den Grünen regieren. Die bisherige rot-rote Koalition hat demnach keine Mehrheit mehr. Die Wahlbeteiligung lag mit gut 59 Prozent leicht über dem Wert von 2006 (58,0). Zur Wahl aufgerufen waren 2,47 Millionen Bürger.

      Mehr hier :link:
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      - Kurt Tucholsky -
      Viel hat sich nicht mehr geändert seit gestern Abend.
      Nach dem vorläufigen Endergebnis erhalten die Sozialdemokraten 48 Sitze im neuen Berliner Parlament - das sind fünf weniger als 2006. Die CDU kommt auf 39 Mandate. Auf die Grünen entfallen 30 Sitze, die Linkspartei stellt 20 Abgeordnete und die bisher nicht im Parlament vertretene Piratenpartei hat künftig 15 Mandate. Die FDP scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde, sie war seit 2006 mit 13 Sitzen vertreten. Damit werden dem Abgeordnetenhaus künftig 152 Parlamentarier angehören, bisher waren es 149.
      tageschau.de :klick:


      Derweil versucht die faschistische NPD zum wiederholten Mal, ihre Internetpräsenz wiederherzustellen :grins:
      Seite der NPD umgestaltet:

      Die Seite der NPD-Berlin überrascht pünktlich zur Abgeordnetenhauswahl in der Hauptstadt mit einem neuen Design. Weißer Adler auf weißem Hintergrund – und darüber wird der Bau der Seite “Nazi-Leaks” angekündigt. Unter dem Begriff Nazi-Leaks hatte NPD-BLOG.INFO interne Dokumente aus der Neonazi-Partei veröffentlicht.

      Wer die Seite der NPD-Berlin umgestaltet hat, ist unklar. In den vergangenen Wochen hatte es aber erneut mehrere Angriffe auf Web-Präsenzen von Neonazis gegeben. Unter anderem wurde ein rechtsextremer Facebook-Clon gehackt.

      Die NPD selbst vermeldet zu dem Angriff auf ihre Seite, seit “rund viereinhalb Wochen sind die Weltnetzseiten der NPD intensiven Angriffen linksextremistischer Krimineller ausgesetzt”. Die Angriffe hätten am 17. September 2011, einen Tag vor den Berliner Wahlen einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Kriminellen brachen in einen Anbieterserver ein und stahlen 179 Weltnetzseiten der NPD. Die Schadensbehebung wird eine Zeitlang in Anspruch nehmen, erklärte der IT-Fachmann der NPD.
      npd-blog.info :klick:

      By the way:
      Die Nazis haben bei den Berliner Wahlen deutlich verloren und rutschten von 2,6, auf 2,1 Prozent.
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      - Kurt Tucholsky -
      Die ganze Wahrheit - was Sie schon immer über Juden wissen wollten

      Mit der Ausstellung »Die ganze Wahrheit« stellt sich das Jüdische Museum Berlin diversen Fragen rund um das Judentum: den FAQs, den schwierigen, den lustigen, den klugen und denen, die man eigentlich nicht beantworten kann.

      Manche Fragen sind unbequem für den Fragenden, manche politisch nicht korrekt, andere verraten etwas über den, der sie gestellt hat.

      Wie wird man Jude? Was bin ich, wenn meine Mutter Christin ist und mein Vater Jude? Wie stehen die Juden zu Jesus und Mohammed? Sind die Juden auserwählt?

      Mit Witz und Gelassenheit werden Fragen in außergewöhnliche Exponate und Installationen aus Religion, Alltagswelt und zeitgenössischer Kunst übersetzt.

      jmberlin.de/main/DE/01-Ausstel…n/2013/ganze-wahrheit.php

      Die Ausstellung läuft vom 22.3. bis 1.9.2013.
      Ort: Jüdisches Museum, Lindenstraße 9-14, 10969 Berlin
      Tel: +49 (0)30 259 93 300
      Info-Counter Tel: + 49 (0)30 25 993 434
      Kasse + 49 (0)30 25 993 488
      BVG Bus 248 mehr hier:
      fahrinfo-berlin.de/Fahrinfo/bi…rtIdx=4&journeyEndIdx=10&
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      - Kurt Tucholsky -
      Wittenberger wehren sich gegen Naziaufmarsch

      In Wittenberge ziehen zur Zeit Neonazis durch die Straßen, angeblich um gegen den Bevölkerungsschwund in der Region mobil zu machen. Tatsächlich ist die Abwanderung ein Riesenproblem für die Stadt - die Rechten nehmen das Problem als Aufhänger für ihren Aufmarsch. Dagegen wehren sich die Wittenberger mit einem Bürgerfest und Dutzenden Gegenveranstaltungen. Die Situation in Wittenberge ist bislang friedlich.

      Gleich mit einem Dutzend Gegenveranstaltungen wehren sich die Bürger von Wittenberge am Samstag gegen einen geplanten Neonazi-Aufmarsch. Den Auftakt machte am Morgen ein "Spaziergang für Toleranz", anschließend wurde das Bürgerfest am Paul-Lincke-Platz eröffnet. ( ... )

      Die Stadt Wittenberge und die Kirche wollen ihrerseits mit einem großen Stadtfest unter dem Titel "Schöner Leben ohne Nazis" die Bürger auf die Straße bringen. Wittenberges Bürgermeister Oliver Hermann (parteilos) sagte dem rbb, die Prignitz stehe für eine tolerante, weltoffene Region, die sich ihre Haltung durch Neonazis nicht verderben lasse. Mit einer "durchaus spaßigen, aber auch mit dem nötigen Ernst versehenen Veranstaltung" wolle man darauf aufmerksam machen.

      Am Paul-Lincke-Platz startet um "fünf vor zwölf" offiziell das Bürgerfest mit einem Streetsoccer-Turnier vor dem Kultur- und Festspielhaus und anschließendem Bühnenprogramm in der Bahnstraße. Um 13 Uhr findet vom Rathaus aus ein Lauf für Frieden und Toleranz statt.

      Die Evangelische Kirche bittet für 13 Uhr auf den Schillerplatz zum Gottesdienst und veanstaltet am Nachmittag zudem eine Prozession der Nächstenliebe. Ab 20 Uhr soll es eine Menschenkette um das Rathaus geben. "Rechtsextremes Gedankengut wird in der Stadt keinen Platz haben", zeigte sich Oliver Günther vom evangelischen Kirchenkreis Prignitz zuversichtlich.

      Stadtjugendpflegerin Marina Hebes berichtete dem rbb, viele Bürger hätten mittlerweile ihre zunächst abwartende Haltung zu der Rechtendemo aufgegeben. "Wir haben doch bemerkt, dass die Leute nachdenken, überlegen und dass es auch Leute gibt, die sagen: 'Da mach ich mit!'. Das ist einfach schön."

      Mehr hier: rbb-online.de/politik/beitrag/…n-rechte-buergerfest.html
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      - Kurt Tucholsky -
      Tausende Demonstranten verhindern NPD-Demo

      Eigentlich wollte die NPD durch Kreuzberg ziehen. Doch weit kamen sie nicht: Mehrere Tausend Gegendemonstranten stellten sich den etwa 100 Rechtsextremen entgegen. Nach dem Abbruch der Demonstration in Kreuzberg meldete die NPD eine weitere Versammlung an und zog durch Köpenick. Die Polizei spricht insgesamt von einem "friedlichen Verlauf".


      Ein geplanter Aufmarsch der NPD ist von mehreren Tausend Gegendemonstranten durch Kreuzberg verhindert worden. Der Zug von etwa 100 Neonazis kam nur etwa 200 Meter weit in Richtung Moritzplatz und musste dann umkehren, weil die Strecke in alle Richtungen von Gegendemonstranten blockiert war.

      Die überwiegend jungen Gegendemonstranten in Kreuzberg hatten Sitzblockaden veranstaltet. Dazu aufgerufen hatte das Bündnis "Berlin Nazifrei", zu dem auch Grüne, Linke, Jusos, die Gewerkschaft Verdi und Bürgerinitiativen gehören. Nach Angaben des Bündnisses nahmen etwa 6.000 Menschen teil. Die Polizei spricht von über 2.000 Teilnehmern.

      Die NPD sei die vorhergesehene Strecke nicht gegangen, weil es "aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht möglich war, diese freizuhalten", sagte ein Polizeisprecher. "Insgesamt können wir von einem weitgehend friedlichen Verlauf sprechen", betonte er.

      ( ... ) Schon länger war bekannt, dass die NPD am Samstag eine Demonstration in Kreuzberg angemeldet hatte. Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Benedikt Lux, begrüßte im rbb, dass die Polizei die Route der Demonstration bereits am Freitag bekanntgegeben hatte. "Ich bin der Meinung, dass wenn man frühzeitig die Uhrzeiten und die Routen von Demonstrationen veröffentlicht, man mit klaren Verhältnissen Gegendemonstrationen ermöglicht und die Polizei gar nicht erst in den Verdacht kommt, die Route geheim zu halten." Im Vorfeld zu den Demonstrationen forderte Lux in einem offenen Brief, die Polizei müsse die Marschroute der Rechtsextremen früher öffentlich machen.

      Ganzer Text: rbb-online.de/politik/beitrag/…-in-Berlin-Kreuzberg.html
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      - Kurt Tucholsky -
      Berlin: Verbot für Weihnachtsmärkte ?

      Das behauptet die gesamte Rechte, aber auch einzelne desorientierte CSU'ler. Aufgebracht hat diesen - um's vorweg zu nehmen - Schwachsinn ausgerechnet ein Migrant, nämlich der Berliner CDU-Politiker Timur Husein. Jedenfalls finden wie überall auch in Berlin, sogar im angeblich so unchristlichen Kreuzberg, weiterhin Weihnachtsmärkte statt. Mehr dazu:
      taz.de/Mythos-Winterfeste-in-Berlin/!151427/
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